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11.04.2011

Sektorübergreifende Versorgung: BSG - Keine Einbindung externer Ärzte in ambulante OPs des Krankenhauses?

Ein Krankenhaus ist nicht berechtigt, „ambulante“ anästhesiologische Leistungen nach § 115b SGB V in Verbindung mit dem AOP-Vertrag abzurechnen, wenn die z
11.04.2011

Sektorübergreifende Versorgung: BSG - Keine Einbindung externer Ärzte in ambulante OPs des Krankenhauses?

Ein Krankenhaus ist nicht berechtigt, „ambulante“ anästhesiologische Leistungen nach § 115b SGB V in Verbindung mit dem AOP-Vertrag abzurechnen, wenn die z
28.09.2009

Sonderbedarfszulassung wegen zu langer Wartezeiten für Patienten rechtmäßig

Wenn gesetzlich Versicherte länger als zwei Monate auf einen Termin warten müssen, können sich Vertragsärzte ggf. selbst Konkurrenz schaffen: Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung am 2. September 2009, dass (zu) lange Wartezeiten einen zusätzlichen Versorgungsbedarf begründen können, und zwar selbst dann, wenn der Planungsbereich wegen Überversorgung gesperrt ist (Az. B 6 KA 21/08 R). Eine Neusser Internistin mit dem Schwerpunkt Kardiologie wurde wegen Sonderbedarfs durch den zuständigen Berufungsausschuss zur vertragsärztlichen...
23.01.2011

Sektorenübergreifende Versorgung: Vertragsarzt stoppt Zulassung einer Klinikambulanz nach § 116b SGB V

Das Sozialgericht (SG) Dresden hat erstmals in einem Hauptsacheverfahren (Urteil vom 27.10.2010, Az: S 18 KR 312/10) Vertragsärzten ein Anfechtungsrecht ge
27.01.2012

Sektorenübergreifende Versorgung: KV ist durch § 116b Abs. 2 SGB V grundsätzlich nicht in eigenen Rechten betroffen

Eine klagende Kassenärztliche Vereinigung (KV) geht gegen die Berechtigung des beigeladenen Krankenhauses nach § 116 Abs. 2 SGB V zur ambulanten Behandlung
27.01.2012

Sektorenübergreifende Versorgung: KV ist durch § 116b Abs. 2 SGB V grundsätzlich nicht in eigenen Rechten betroffen

Eine klagende Kassenärztliche Vereinigung (KV) geht gegen die Berechtigung des beigeladenen Krankenhauses nach § 116 Abs. 2 SGB V zur ambulanten Behandlung
27.01.2012

Sektorenübergreifende Versorgung: KV ist durch § 116b Abs. 2 SGB V grundsätzlich nicht in eigenen Rechten betroffen

Eine klagende Kassenärztliche Vereinigung (KV) geht gegen die Berechtigung des beigeladenen Krankenhauses nach § 116 Abs. 2 SGB V zur ambulanten Behandlung
15.04.2010

Honorarrechtliche Begünstigung von Gemeinschaftspraxen ist rechtmäßig

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte am 17.03.2010 in drei Revisionsverfahren von Ärzten gegen die Kassenärztlichen Vereinigungen Hessen und Baden-Württembe
01.02.2008

Arztrecht: BSG: Alle Vertragsärzte müssen am Notdienst teilnehmen

Alle Vertragsärzte sind kraft ihres Zulassungsstatus verpflichtet, am Notfalldienst teilzunehmen. Dies gilt auch für Fachärzte, die ohne direkten Patientenkontakt tätig sind. So hat das Bundessozialgericht (BSG) am 6. Februar 2008 entschieden (Az: B 6 KA 13/06 R) und damit einen Pathologen zur Teilnahme am Notfalldienst verurteilt. Könne ein Arzt - sei es aus gesundheitlichen Gründen oder wegen nicht ausreichender Fortbildung - den Notfalldienst nicht persönlich erbringen, sei er verpflichtet, auf eigene Kosten einen geeigneten Vertreter zu...
01.12.2006

Ermächtigung: SG Marburg: Ermächtigung eines Chef­arztes erfordert ausreichende Begründung

Die Ermächtigung eines Krankenhausarztes zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung unterliegt strengen gesetzlichen Anforderungen. Das Sozialgericht (SG) Marburg hat die hierfür geltenden Voraussetzungen in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (Urteil vom 11. Oktober 2006, Az: S 12 KA 671/06 – Abruf- Nr. 063518 ) über die Ermächtigung eines Chefarztes erneut aufgezeigt. Gleichzeitig betonten die Richter, dass der Ausnahmecharakter einer Ermächtigung insbesondere deren ausführliche und gerichtlich nachprüfbare Begründung durch die entscheidenden Ausschüsse...

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