Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze

Besondere Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Bereichs „Berater vor Ort“ auf SCOOP.de (GB-Beraterverzeichnis)

Stand: 01.04.2009

 

 
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze. Die SCOOP.de-Marktplätze sind ein Bestandteil der SCOOP.de-Internetplattform. SCOOP.de bietet auf allgemein zugänglichen Webseiten Informationen, Fachbeiträge sowie Produkt- bzw. Dienstleistungsangebote rund um spezifische Themenfelder. Die Inhalte und Angebote werden überwiegend von Nutzern und Partnern bereitgestellt. Für die Vertragsbeziehung zu den Nutzern gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Grundsätze für das Einstellen von Inhalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer der SCOOP.de-Marktplätze einschließlich fernabsatzrechtlicher Widerrufsbelehrung

 

§ 1 Vertragspartner und Geltungsumfang

 

1. Vertragspartner aller Nutzer ist die IWW Institut für Wirtschaftspublizistik GmbH & Co. KG, Aspastrasse 24, 59394 Nordkirchen, Handelsregister Amtsgericht Würzburg HRB 3964 (nachfolgend „SCOOP.de“).

2. Der Nutzer erkennt mit der Übermittlung einer Vertragserklärung (Angebot oder Annahme) die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers sind ausgeschlossen.

3. Die vorliegenden AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen SCOOP.de und dem Nutzer.

4. Im Falle einer dem Nutzer zumutbaren Änderung dieser AGB werden dem Nutzer die geänderten AGB spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, so gelten die geänderten AGB als angenommen. SCOOP.de wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten AGB enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

 

§ 2 Aktive Nutzung (Anmeldung)

 

1. Die SCOOP.de-Marktplätze können aktiv genutzt werden, indem die unter „MySCOOP“ angebotenen Funktionalitäten angewendet werden. Zur aktiven Nutzung gehört insbesondere die Möglichkeit, Inhalte entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung auf SCOOP.de bereitzustellen und/oder Lizenzen für die Nutzung angebotener Texte zu erwerben. Die aktive Nutzung setzt die Anmeldung in „MySCOOP“ voraus.

2. Die Anmeldung erfolgt durch Registrierung und Eröffnung eines Nutzerkontos unter Angabe der Basisdaten des Anmelders (Vor- und Nachname, ggf. Firma, Anschrift, E-Mail) unter Zustimmung zu diesen AGB. Das Nutzerkonto darf nur durch eine natürliche Person eröffnet werden; das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Durch die erfolgreiche Anmeldung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen SCOOP.de und dem Nutzer zustande.

3. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen erlaubt. Juristische Personen dürfen nur von vertretungsberechtigten natürlichen Personen angemeldet werden, die namentlich zu benennen sind.

4. Bei der Anmeldung sind die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die angegebene E-Mail-Adresse ist zugleich der Benutzername; durch die Wahl einer neutralen E-Mail-Adresse ist die Nutzung unter einem Pseudonym möglich. Bei einer erfolgreichen Anmeldung erhält der Nutzer ein persönliches Passwort. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei schuldhaftem Verlust des Passwortes und bei vom Nutzer verschuldeter Kenntnisnahme durch Dritte ist der Nutzer für unter seinen Nutzerangaben getätigte Handlungen verantwortlich.

5. Das persönliche Passwort wird bei der Anmeldung automatisch generiert. Nach erfolgter Anmeldung sollte das Passwort aus Sicherheitsgründen durch den Nutzer geändert werden. Der Nutzer hat das Passwort zu ändern, wenn es abhanden gekommen ist oder wenn dem Nutzer ein Missbrauch seiner Daten bekannt wird.

6. Ändern sich die bei der Anmeldung angegebenen Daten, so hat der Nutzer diese umgehend zu aktualisieren.

7. Das Einloggen findet mittels Benutzername und Passwort statt. Das Einloggen ermöglicht die Nutzung der MySCOOP-Funktionalitäten.

8. Ein Anspruch auf eine erfolgreiche Anmeldung und den Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. 

9. Mit der Buchung stimmt der Nutzer, bis zum jeweiligen Widerruf, dem Erhalt des kostenlosen SCOOP.de-Newsletters ausdrücklich zu.

 

§ 3 Vereinbarter Nutzungsumfang

 

1. Alle angemeldeten Nutzer sind befugt, die Funktionalitäten des „MySCOOP“-Bereichs zu nutzen, soweit die Funktionen aktuell technisch nutzbar und für den jeweiligen Nutzer aktiviert sind.

2. Die technische Nutzbarkeit kann zeitweilig beschränkt sein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistung dient (Wartungsarbeiten). SCOOP.de berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer z. B. durch Vorabinformationen, soweit dies für SCOOP.de möglich und zumutbar ist. Die Haftungsbeschränkungen dieser AGB bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

3. Die Aktivierung der angebotenen Funktionalitäten für den jeweiligen Nutzer kann an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden (z. B. Aktivierung des Transaktionskontos). Soweit für die jeweiligen Funktionalitäten bestimmte Regeln gelten, werden diese spätestens mit der Aktivierung der jeweiligen Funktionalität Vertragsinhalt. Wird die jeweilige Funktionalität genutzt, ohne dass eine gesonderte Aktivierung notwendig ist, so entspricht die Nutzung der  Aktivierung der Funktionalität.

 

§ 4 Transaktionskonto

 

1. Ein Transaktionskonto kann eröffnet werden, indem in der entsprechenden Funktionalität bei MySCOOP Basisdaten des Nutzers (Vor- und Nachname, ggf. Firma, Anschrift, E-Mail, ggf. Steuernummer oder Umsatzsteueridentifikationsnummer) sowie die Bankverbindung angegeben werden. Als Inhaber des Kontos darf nur eine natürliche Person angegeben werden.

2. Die Eröffnung des Transaktionskontos ermöglicht SCOOP.de die Abwicklung entgeltlicher Leistungen, die auf SCOOP.de-Marktplätzen angeboten werden. Mit der Eröffnung des Transaktionskontos soll die Teilnahme am Lastschriftenverfahren (Einzugsermächtigung) erklärt werden.

3. Die Umsatzsteuerpflicht eines Anbieters wird seitens SCOOP.de nur anerkannt, soweit in den Basisdaten des Transaktionskontos eine gültige Steuernummer oder Umsatzsteueridentifikationsnummer zum Zeitpunkt der Abrechnung angegeben ist.
 
4. Die Abrechnung erfolgt monatlich durch Lastschrifteinzug bzw. Gutschrift.

 

§ 5 Verkauf eines Beitrags

 

1. Die Funktionalität „Verkauf eines Beitrags“ ermöglicht dem Nutzer die Lizenzierung von Inhalten, also das Angebot an andere Nutzer, Fachbeiträge entgeltlich zu erwerben. Der Lizenzvertrag kommt zwischen dem anbietendem und dem erwerbenden Nutzer zustande. SCOOP.de ist lediglich Bote für den Nutzer und kein Vertragspartner des Lizenzvertrages.

2. Die Nutzung der Funktionalität „Verkauf eines Beitrags“ setzt die Eröffnung eines Transaktionskontos voraus.

3. Der anbietende Nutzer stellt seine Inhalte mit Hilfe des SCOOP.de-Wizard in die entsprechenden Rubriken und Kategorien ein. Die Inhalte sind hinreichend und wahrheitsgemäß zu beschreiben und mit den entsprechenden Schlagworten zu versehen; es gelten die Grundsätze für das Einstellen von Inhalten. SCOOP.de ist berechtigt, Rubriken- und Kategorienzuordnungen sowie Schlagworte eines Beitrages nach eigenem Ermessen abzuändern bzw. zu modifizieren.

4. Der Preis für die Lizenzierung (Lizenzgebühr) wird von dem anbietenden Nutzer selbst festgelegt. Der Preis wird als Bruttobetrag festgelegt. Der Bruttobetrag darf EUR 1,19 nicht unterschreiten.

5. Die Lizenzierung berechtigt, soweit der anbietende Nutzer nichts anderweitiges bestimmt hat, zum Download der Datei innerhalb des Zeitraumes von 14 Tagen ab dem Kauf, zum Lesen der Datei auf dem PC sowie auf beliebig vielen Papierausdrucken zum eigenen Gebrauch, zum Speichern der Datei auf dem PC sowie auf externen Datenträgern. Diese einfache, nicht übertragbare Nutzungsbefugnis ist zeitlich und räumlich unbeschränkt.

6. Der anbietende Nutzer versichert, alleiniger Urheber der von ihm eingestellten Inhalte zu sein und/oder über die uneingeschränkten Nutzungsrechte zu verfügen, um dem erwerbenden Nutzer die vereinbarte Nutzungsbefugnis übertragen zu können.

7. Der anbietende Nutzer ist für die Inhalte und die Produktbeschreibung alleine verantwortlich. SCOOP.de macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Der anbietende Nutzer versichert, dass die Inhalte den Grundsätzen für das Einstellen von Inhalten entsprechen.

8. Jeder anbietende Nutzer gewährt dem erwerbenden Nutzer eine 24h-Geld-zurück-Garantie in Form eines Widerrufsrechts, welches innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Lizenzvertrages im MySCOOP-Bereich unter Angabe einer Begründung ausgeübt werden kann. Übt der erwerbende Nutzer die 24h-Geld-zurück-Garantie aus, so ist er verpflichtet, unverzüglich alle Exemplare und Kopien der downgeloadeten Datei zu löschen bzw. zu vernichten.

9. Bei Abschluss des Lizenzvertrages tritt der anbietende Nutzer seinen Anspruch auf die Lizenzgebühr an SCOOP.de ab, damit SCOOP.de die Forderung als eigene Forderung gegenüber dem erwerbenden Nutzer geltend machen kann; SCOOP.de nimmt die Abtretung an. Nach Zahlungseingang wird dem anbietendem Nutzer ein Anteil in Höhe von 50% des Bruttoumsatzes auf seinem Transaktionskonto gutgeschrieben. Der Bruttoumsatz ist die festgelegte Lizenzgebühr abzüglich einer Transaktionskostenpauschale für den Gebühreneinzug und die Rechnungsstellung in Höhe von zur Zeit EUR 1,- pro Forderung.

10. SCOOP.de ist nicht verpflichtet, die abgetretene Forderung zu mahnen oder einzutreiben. Erweist sich die abgetretene Forderung als mängelbehaftet oder erweist sich der zahlungspflichtige Nutzer als zahlungsunwillig oder zahlungsunfähig, so tritt SCOOP.de von der Abtretung zurück. Auf Wunsch werden dem anbietenden Nutzer die Basisdaten des erwerbenden Nutzers mitgeteilt.

 

§ 6 Kauf eines Beitrags

 

1. Die Funktionalität „Kauf eines Beitrags“ ermöglicht den Erwerb eines von einem anderen Nutzer oder von SCOOP.de angebotenen Inhalts. Der Lizenzvertrag kommt zwischen dem anbietendem und dem erwerbenden Nutzer zustande. SCOOP.de ist lediglich Bote für den Nutzer und kein Vertragspartner des Lizenzvertrages, es sei denn, der Inhalt wird von SCOOP.de unmittelbar angeboten.

2. Die Nutzung der Funktionalität „Kauf eines Beitrags“ setzt die Eröffnung eines Transaktionskontos voraus.

3. Der Erwerb eines Beitrags erfolgt in drei Schritten: Ablegen des Fachbeitrages im Warenkorb, Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ im Kassenbereich (Angebot) und Erhalt der Bestellbestätigung (Annahme). Durch das Ablegen des Fachbeitrages in den Warenkorb entsteht noch kein Kaufvertrag; es können beliebig viele Fachbeiträge in den Warenkorb gelegt und anschließend wieder gelöscht werden. Durch die Bestätigung des Kaufs kommt der Lizenzvertrag zwischen dem anbietendem Nutzer und dem erwerbenden Nutzer bzw. SCOOP.de zustande.

4. Die Lizenzierung berechtigt, soweit der anbietende Nutzer nichts anderweitiges bestimmt hat, zum Download der Datei innerhalb des Zeitraumes von 14 Tagen ab dem Kauf, zum Lesen der Datei auf dem PC sowie auf beliebig vielen Papierausdrucken zum eigenen Gebrauch, zum Speichern der Datei auf dem PC sowie auf externen Datenträgern. Diese einfache, nicht übertragbare Nutzungsbefugnis ist zeitlich und räumlich unbeschränkt.

5. Unmittelbar nach Abschluss des Lizenzvertrages kann der erwerbende Nutzer den gekauften Fachbeitrag downloaden und nutzen. Der Download hat innerhalb von 14 Tagen nach dem Kauf zu erfolgen. Nach diesem Zeitpunkt ist die Verfügbarkeit der Dateien nicht mehr sichergestellt.

6. Die Rechnung für die Lizenzgebühr wird von SCOOP.de automatisch unter Nutzung der bei der Anmeldung angegebenen Daten generiert. Die Rechnung wird an den erwerbenden Nutzer nach Ablauf der 24-Stunden-Geld-zurück-Garantie E-Mail versandt. Zusätzlich wird die Rechnung wird  im Belegarchiv von MySCOOP archiviert und ist für den Nutzer jederzeit einsehbar. Die Lizenzgebühr ist mit Rechnungsstellung fällig.

7. Die Zahlung der Lizenzgebühr kann erfolgen durch Lastschrift (Einzugsermächtigung) oder durch Einlösen eines Download-Gutscheins. Da der anbietende Nutzer den Lizenzgebührenanspruch an SCOOP.de mit Abschluss des Lizenzgebührenvertrages abgetreten hat, ist eine befreiende Zahlung ausschließlich gegenüber SCOOP.de möglich. Nur SCOOP.de ist berechtigt, die Lizenzgebühr gemäß der erteilten Lastschriftermächtigung einzuziehen.

8. Jeder anbietende Nutzer gewährt dem erwerbenden Nutzer eine 24h-Geld-zurück-Garantie in Form eines Widerrufsrechts, welches innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Lizenzvertrages im MySCOOP-Bereich unter Angabe einer Begründung ausgeübt werden kann. Übt der erwerbende Nutzer die 24h-Geld-zurück-Garantie aus, so ist er verpflichtet, unverzüglich alle Exemplare und Kopien der heruntergeladenen Datei zu löschen bzw. zu vernichten.   

 

§ 7 Rücktritts- und Widerrufsmöglichkeiten

 

1. Ein Nutzer, der SCOOP.de als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB nutzt, kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen gegenüber der

IWW Institut für Wirtschaftspublizistik GmbH & Co. KG
Geschäftsbereich SCOOP.de
Aspastrasse 24
59394 Nordkirchen
Fax: 02596 922-77
E-Mail: info@scoop.de

widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, aber nicht vor dem Vertragsabschluss; diese Voraussetzungen sind mit dem Zugang der Bestätigungs-E-Mail als Vertragsannahme erfüllt, wenn die Bestätigungs-E-Mail eine Wiedergabe der Widerrufsbelehrung enthält. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

2. Das Widerrufsrecht gemäß Abs. 1 erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB unter anderem, wenn die Ausführung der Dienstleistung durch den Nutzer vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst veranlasst wurde. Ein Veranlassen der Ausführung der Dienstleistung ist insbesondere gegeben, wenn SCOOP.de nach der Anmeldung genutzt wird, Funktionalitäten genutzt werden, welche die Einrichtung des Transaktionskontos voraussetzen sowie kostenpflichtige Beiträge heruntergeladen werden.

3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an SCOOP.de zurückgewähren, muss er SCOOP.de insoweit ggf. Wertersatz leisten.

4. Das Recht zur jederzeitigen Kündigung gemäß § 19 Abs. 2 bleibt unberührt. 

 

§ 8 Bewertungs- und Rezensionssystem

 

1. Die Funktionalität „Bewertung“ ermöglicht angemeldeten Nutzern die Bewertung und Rezension von Inhalten, insbesondere die Bewertung von Inhalten, die von Nutzern kostenpflichtig angeboten werden.

2. Bei den Bewertungen handelt es sich um von Nutzern eingestellte Inhalte, die von SCOOP.de nicht kontrolliert werden. Es gelten die Grundsätze für das Einstellen von Inhalten.

3. Bewertungen dürfen nur wahrheitsgemäße Angaben enthalten. Die abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und sollten sich auf die Inhalte und nicht die Person des Autors konzentrieren. Die Bewertungen dürfen insbesondere keine Beleidigungen und/oder Schmähkritik enthalten.

4. Nutzer sind nicht berechtigt, mittelbar oder unmittelbar die Bewertung der eigenen Inhalte zu beeinflussen. Manipulationen des Rankings und Eigenbewertungen berechtigen SCOOP.de zur Löschung der Bewertungen sowie zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages.

5. Die Löschung eines Beitrages aus der Funktionalität „Einstellen eines Beitrages“ führt automatisch zur Löschung der Bewertungen. Bei einem Update des Beitrages bleiben alte Bewertungen dem Beitrag zugeordnet.

 

§ 9 Magazinbeiträge

 

Die Funktionalität „Meine Magazinbeiträge“ ermöglicht die Diskussion der Nutzer zu frei wählbaren Inhalten. Es gelten die Grundsätze für das Einstellen von Inhalten.

 

§ 10 Partnerprodukte und Partnerservices

 

Die Funktionalität „Partnerprodukte und Partnerservices“ enthält Angebote von Sponsoren und Partnern, die bei diesen erworben werden können. Die in der Funktionalität „Partnerprodukte und Partnerservices“ angebotenen Waren und Dienstleistungen sind entgeltliche Angebote Dritter, für die SCOOP.de nicht verantwortlich ist.

 

§ 11 Verkaufsförderaktionen

 

1. Der Nutzer kann an besonderen Verkaufsförderungsaktionen (z. B. Einlösen von Download-Gutscheinen) teilnehmen, indem er die entsprechende Option im SCOOP.de-Wizard durch Anklicken bestätigt.

2. Mit dem Anklicken der Option erklärt der Nutzer, die jeweiligen Teilnahmebedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und stimmt den Teilnahmebedingungen für die entsprechende Aktion zu.

 

§ 12 Download-Gutscheine

 

1. Für Download-Gutscheine, die für die Nutzung auf SCOOP.de ausgegeben werden, gelten die auf den Gutscheinen enthaltenen Bedingungen vorrangig gegenüber den nachstehenden Regelungen.

2. Ein Download-Gutschein hat einen festen Gebührenwert und darf nicht mehrfach eingelöst werden. Der Download-Gutschein ist auch dann eingelöst worden, wenn der Kauf später rückgängig gemacht wird.

3. Mit einem Download-Gutschein können nur solche Inhalte erworben werden, deren Preis nicht höher ist als der Wert des Gutscheins. Werden Inhalte erworben, deren Preis geringer ist als der Wert des Gutscheins, so verfällt der restliche Wert des Gutscheins.

4. Gutscheine sind ab dem Ausstellungsdatum für sechs Monate gültig. Sie können nicht in bar ausbezahlt werden. Ein Weiterverkauf ist nicht statthaft.
  

§ 13 Systemintegrität und Störung

 

1. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze zu verwenden, die das Funktionieren der SCOOP.de-Marktplätze stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der SCOOP.de-Infrastruktur zur Folge haben können.

2. Der Nutzer wird SCOOP.de ausschließlich virenfreie Inhalte übermitteln. SCOOP.de ist berechtigt, aus Gründen des Virenschutzes ungeeignete Dateiformate zurückzuweisen.

3. Der Nutzer ist nicht befugt, die durch die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder ihnen unerwünschte Werbung (Spam) zuzusenden.

 

§ 14 Übertragung von Nutzungsrechten an eingestellten Inhalten

 

1. Mit dem Einstellen der jeweiligen Inhalte räumt der Nutzer SCOOP.de an diesen Inhalten das zeitlich und räumlich unbeschränkte einfache Recht ein, die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen und zum Abruf zur Verfügung zu stellen sowie online und offline zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu archivieren, in Datenbanken aufzunehmen und unter Beachtung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt unentgeltlich und unwiderruflich. SCOOP.de nimmt die Rechteübertragung an.

2. Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte einschließlich eventueller vorbestehender Nutzungsrechte zu verfügen und berechtigt zu sein, die Rechte gemäß Abs. 1 auf SCOOP.de übertragen zu können.

3. Soweit eine Urheberbenennung bei der Nutzung der Inhalte durch SCOOP.de üblicherweise erfolgt, wird der vom Nutzer gewählte Benutzername verwendet.

 

§ 15 Datenschutz

 

1. Für den Datenschutz auf SCOOP.de gelten die Allgemeinen Hinweise zum Umgang mit Ihren Daten.

2. Eine Offenlegung von Nutzerdaten erfolgt nur, wenn dies eine gesetzliche Norm erlaubt oder wenn eine Einwilligung des Kunden gegeben ist.
 
3. SCOOP.de weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährt werden kann. SCOOP.de ist gleichwohl zur Übertragung von Dateien des Kunden über das Internet berechtigt.

4. SCOOP.de weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass im Internet an verschiedenen Stellen personenbezogene Daten zu einer Person gespeichert werden können. Diese Daten können analysiert und zu einem Persönlichkeitsprofil zusammengefügt werden; dazu können auch die bei SCOOP.de veröffentlichten Daten (z. B. Bewertungen, eingestellte Inhalte) verwendet werden.

 

§ 16 Sperrungs- und Löschungsbefugnisse von SCOOP.de

 

1. SCOOP.de ist berechtigt, einen Nutzer vorläufig oder endgültig zu sperren und/oder die eingerichteten Konten zu löschen, wenn

a. die Anmeldung oder Einrichtung von Konten unter Angabe falscher oder unvollständiger Angaben erfolgt ist (insbesondere bei der Angabe einer falschen oder nicht existenten Bankverbindung)

b. wenn die Voraussetzungen der Anmeldung oder Einrichtung von Konten nicht vorgelegen haben (z. B. bei Konten von Minderjährigen)

c. konkrete Anhaltpunkte für eine missbräuchliche Nutzung einzelner Funktionalitäten und/oder Optionen bestehen (z. B. wahrheitswidrige Bewertungen, unverhältnismäßig häufige Ausübung der Geld-zurück-Garantie)

d. berechtigte Anhaltspunkte für eine schuldhafte Verletzung von wesentlichen vertraglichen Mitwirkungspflichten des Nutzers vorliegen

e. Lastschriften retourniert werden

f. Nutzerkonten übertragen werden

g. andere Nutzer und/oder SCOOP.de durch ein Verhalten des Nutzers in erheblichem Maße geschädigt werden

h. dies dem mutmaßlichen Willen des Nutzers entspricht und eine Weisung des Nutzers nicht eingeholt werden kann

i. ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

2. SCOOP.de ist berechtigt, Inhalte, die von einem Nutzer eingestellt wurden, zu sperren oder zu löschen, wenn

a. dies Gegenstand eines gerichtlichen oder behördlichen Ge- oder Verbotes oder eines die Parteien bindenden Vergleichs ist

b. konkrete Anhaltspunkte für einen schwerwiegenden Verstoß gegen geltendes Recht oder diese AGB bestehen

c. ein anderer Nutzer oder ein Dritter eine Rechtsverletzung auf Grund der Texte behauptet und die Stellungnahme des Nutzers nicht rechtzeitig eingeholt werden kann

d. die übermittelte Datei schadhaft sind, insbesondere bei Virenbefall

e. das Konto des Nutzers gesperrt wurde

f. wiederholt negative Bewertungen der Inhalte erfolgt sind und/oder wiederholt die 24-h-Geld-zurück-Garantie in Anspruch genommen wurde und die Maßnahme zur Wahrung der Interessen anderer Nutzer geboten ist

g. wenn dies dem mutmaßlichen Willen des Nutzers entspricht und eine Weisung des Nutzers nicht eingeholt werden kann

h. eine entsprechende Notwendigkeit besteht, um einen drohenden Schaden von SCOOP.de abzuwenden.

3. Anstelle der Sperrung oder Löschung kann SCOOP.de Nutzer in der Nutzung der Marktplätze beschränken und/oder verwarnen. SCOOP.de wird das jeweils mildeste, aber doch wirksame Mittel wählen und dem Nutzer vor der Durchführung einer Maßnahme nach Möglichkeit die Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
 
4. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, die Aufhebung der Maßnahmen gemäß Abs. 1 bis 3 bei SCOOP.de zu beantragen. SCOOP.de wird über diesen Antrag in angemessener Zeit entscheiden.

5. SCOOP.de ist nicht verpflichtet, gelöschte Inhalte nach dem Entfallen des Löschungsgrundes wieder herzustellen. Dies gilt auch dann, wenn sich herausstellt, dass der angenommene Löschungsgrund tatsächlich nicht bestanden hat. Der Nutzer sollte daher im eigenen Interesse über Sicherheitskopien an den bei SCOOP.de eingestellten Inhalten verfügen. 

6. Dem Nutzer wird eine E-Mail mit einem Hinweis auf die erfolgte Ausschließung bzw. Löschung an die in den Basisdaten angegebene E-Mail-Adresse übermittelt, soweit dies SCOOP.de möglich und zumutbar ist. SCOOP.de ist berechtigt, nicht aber verpflichtet, eine erneute oder zusätzliche Kontaktaufnahme über andere angegebene Kontaktdaten zu versuchen. Dies gilt auch dann, wenn der Versuch der Kontaktaufnahme mittels E-Mail fehlschlägt.

 

§ 17 Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen

 

1. Weder SCOOP.de noch seine gesetzlichen Vertreter oder Mitarbeiter sind für die Rechtsbeziehungen, die aus einer vertraglichen Verbindung zwischen anbietendem Nutzer und erwerbenden Nutzer entstehen, verantwortlich.

2. SCOOP.de trägt keine Verantwortung für Inhalt und Richtigkeit der Inhalte, die von Nutzern eingestellt und/oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Eine Haftung für diese Inhalte ist ausgeschlossen.

3. SCOOP.de trägt keine Verantwortung für die Verletzung von Rechten Dritter durch Inhalte, die von Nutzern eingestellt und/oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Sieht ein Nutzer oder ein Dritter seine eigenen oder die Rechte Dritter verletzt, so sollte dies SCOOP.de unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.

4. Gegenüber Unternehmen haftet SCOOP.de für Schäden, außer im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit SCOOP.de, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SCOOP.de für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

5. Gegenüber Verbrauchern haftet SCOOP.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von SCOOP.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet SCOOP.de jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

6. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von SCOOP.de der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

7. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SCOOP.de.

8. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gegenüber Unternehmen oder Verbrauchern gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch SCOOP.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.  

 

§ 18 Freistellung

 

Der Nutzer stellt SCOOP.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber SCOOP.de geltend machen wegen der Verletzung ihrer Rechte im Rahmen der Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von SCOOP.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Die Freistellung gilt auch für sonstige Ansprüche und Kosten, die SCOOP.de wegen den von dem Nutzer eingestellten Inhalten entstehen (z. B. Kosten von wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten).

 

§ 19 Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten

 

1. Der Nutzungsvertrag wird jeweils bis zum Ende des Kalenderjahres abgeschlossen; er verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht vorher gekündigt wird. 

2. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung hat zur Folge, dass sämtliche Konten des Nutzers gelöscht werden. SCOOP.de ist im Falle einer Kündigung des Nutzers berechtigt, sämtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen.

3. SCOOP.de ist zur Kündigung gegenüber dem Nutzer berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn SCOOP.de berechtigt ist, den Nutzer zu sperren.

4. SCOOP.de ist berechtigt, unentgeltlich angebotene Funktionalitäten einzustellen, wenn dies aus betrieblichen Gründen erforderlich ist. 

 

§ 20 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Textform und salvatorische Klausel

 

1. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

2. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis einschließlich aller Nutzungs- und Lizenzverträge Münster. Gleiches gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

3. Erklärungen gegenüber SCOOP.de und gegenüber dem jeweiligen Nutzer bedürfen einer E-Mail oder einer schriftlichen Erklärung.

4. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages beeinträchtigt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhaltes.

5. Ergeben sich in der praktischen Anwendung dieses Vertrages Lücken, die die Vertragspartner nicht vorgesehen haben, oder wird die Unwirksamkeit einer Regelung im Sinne des Abs. 4 rechtskräftig oder von beiden Parteien übereinstimmend festgestellt, so verpflichten sie sich, diese Lücke oder unwirksame Regelung in sachlicher, am wirtschaftlichen Zweck des Vertrages orientierter angemessener Weise auszufüllen bzw. zu ersetzen. 

Besondere Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Bereichs „Berater vor Ort“ auf SCOOP.de (GB-Beraterverzeichnis)

Dies sind die Geschäftsbedingungen, die für die Inanspruchnahme des Bereichs „Berater vor Ort“, insbesondere die Buchung von Verzeichniseinträgen gelten.

§ 1 Struktur des Beraterverzeichnisses

1. In dem Bereich „Berater vor Ort“ können Nutzer über die Suchfunktion „Beratersuche“ das Beraterverzeichnis von SCOOP.de nach festgelegten Kriterien durchsuchen. Dem Nutzer werden die in dem Verzeichnis gelisteten Berater als Treffer angezeigt, die mit den angegebenen Suchkriterien übereinstimmen.
2. Die Aufnahme in das Beraterverzeichnis von SCOOP.de erfolgt nach entgeltlicher Buchung der entsprechenden Verzeichnisplätze. Das Beraterverzeichnis ist keine neutrale Beraterliste, sondern ein Verzeichnis, in dem die Plätze gemäß den aktuell angezeigten Konditionen erworben werden können.
3. Die in dem Verzeichnis gelisteten Berater können natürliche Personen oder Unternehmen sein.
   
   

§ 2 Buchung von Verzeichniseinträgen, Kündigung

1. Die Angaben auf SCOOP.de sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. 
2. Die Buchung von Verzeichniseinträgen setzt den Abschluss und Fortbestand eines Nutzungsvertrages (Anmeldung gemäß § 2 der AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze) unter Anerkennung der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. 
3. Die Buchung kann als Abonnement für einen Bezugszeitpunkt von 6 Monaten oder zum vergünstigten Bezugspreis mit einem Rabatt gemäß der jeweils aktuellen Preisliste von 12 Monaten gebucht werden. Abo-Kündigungen sind nur mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des berechneten Bezugszeitraums möglich. Liegt eine fristgerechte Kündigung zu diesem Zeitpunkt nicht vor, verlängert sich das Abonnement automatisch um den gebuchten Bezugszeitraum, zu den dann gültigen Preisen.
4. Ein Verzeichnisplatz ist die Option, den gemäß der gebuchten Kriterien konkretisierten Platz in dem Beraterverzeichnis von SCOOP.de mit dem eigenen Beraterprofil zu belegen. In dem Beraterverzeichnis gelistete Berater werden Nutzern von SCOOP.de angezeigt, wenn diese Suchfunktionen von SCOOP.de (Beratersuche, allgemeine Suchfunktion, Suche nach geografischen Kriterien) nutzen und eine Übereinstimmung mit den gesuchten Kriterien gemäß der Struktur von SCOOP.de gegeben ist.
5. Ein Anspruch auf Aufnahme in das Verzeichnis besteht nicht.
   
   

§ 3 Verzeichniseintrag

1. Jeder angemeldete Nutzer kann im MySCOOP-Bereich mit Hilfe des Profil-Formulars einen Verzeichniseintrag erstellen. Das Profil kann für eine Einzelperson oder ein Unternehmen, Verband, Netzwerk o. ä. erstellt werden. Die Erstellung eines Profils für einen Dritten (z. B. Unternehmen, Verband,  Netzwerk) darf nur erfolgen, wenn dieser Dritte den das Profil erstellenden Nutzer hierzu ermächtigt hat.
2. Das Profil wird von dem Nutzer entsprechend den Gestaltungsvorgaben von SCOOP.de erstellt. Werden Fotos oder sonstige geschützte Inhalte verwendet, so sichert der Nutzer die ausreichende Nutzungsbefugnis an diesen Inhalten zu.
3. Auf besonderen Wunsch kann SCOOP.de sich im Einzelfall bereit erklären, das Profil für den Nutzer zu erstellen. Der Nutzer ist für die rechtzeitige (in der Regel eine Woche vor Beginn des gebuchten Veröffentlichungszeitraumes) und vollständige Übermittlung der einzutragenden Inhalte verantwortlich. Die Angaben des Nutzers werden von SCOOP.de ohne Prüfung auf Richtigkeit, Gesetzmäßigkeit und/oder Vollständigkeit der Ausgangsdaten verwendet. Die von SCOOP.de eingegebenen Daten obliegen der Prüfung des Nutzers, der diese Daten freizugeben hat.
4. Der Nutzer darf bei dem Anlegen des Profils nur wahre, sachgemäße und (standes-)rechtlich zulässige Angaben machen. Der Nutzer versichert die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere der angegebenen Qualifikation(en).
5. Für die Gestaltung und Inhalte des Profileintrags gelten die Grundsätze für das Einstellen von Inhalten.
6. Der Nutzer ist für die Einhaltung berufsrechtlicher, insbesondere standesrechtlicher Vorschrift selbst verantwortlich. Dem Nutzer ist es insbesondere nicht erlaubt, eine nicht vorhandene Qualifikation vorzutäuschen und/oder Dienstleistungen anzubieten, die gegen geltende Gesetze verstoßen. Der Nutzer wird ausdrücklich auf die Vorgaben des Rechtsdienstleistungsgesetzes hingewiesen.
7. Der Nutzer hat den von ihm bzw. für ihn durch SCOOP.de eingestellten Verzeichniseintrag vor der Veröffentlichung zu überprüfen und Fehler unverzüglich zu korrigieren bzw. korrigieren zu lassen.
8. Daten des Verzeichniseintrages, die während der Veröffentlichungslaufzeit oder bei einer späteren, erneuten Verwendung falsch oder unvollständig werden, sind von dem Nutzer unverzüglich zu aktualisieren.
   
   

§ 4 Verfügbarkeit

1. Im Hinblick auf den vereinbarten Nutzungsumfang gelten die Vorgaben der AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze.
2. Die Systemverfügbarkeit der Server von SCOOP.de liegt bei 98,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von SCOOP.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. 
3. Ist die technische Nutzbarkeit von SCOOP.de mehr als 24 Stunden pro Monat nicht gegeben, so erhält der Nutzer für die hierdurch möglicherweise gegebene eingeschränkte Präsenz seines Verzeichniseintrages eine anteilige Gutschrift auf dem Transaktionskonto. Die Geltendmachung des Anspruchs setzt voraus, dass die Ausfallzeiten nachvollziehbar dokumentiert werden und der Ausfall auf einer Nichterreichbarkeit der Server von SCOOP.de beruht.
   
   

§ 5 Zahlungskonditionen

1. Der Nutzer kann bei der Buchung des Verzeichniseintrags wählen, ob er mittels Bankeinzug oder auf Rechnung zahlen möchte.
2. Wenn der Nutzer die Option Bankeinzug wählt, so ermächtigt er SCOOP.de, den ausgewiesenen Endpreis von dem bei der Anmeldung angegebenen und im Rahmen des Buchungsvorgangs angezeigten Transaktionskonto einzuziehen (Einzugsermächtigung).
3. Rechnungen werden an die bei der Anmeldung angegebene Rechnungsadresse verschickt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu begleichen.
4. Nach Ablauf der 14tägigen Zahlungsfrist ohne Zahlungseingang sowie bei Rücklastschriften ist SCOOP.de berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten. Der Rücktritt kann per E-Mail erklärt werden. Die Rücktrittserklärung hat zur Folge, dass  der gebuchte Platz für den Nutzer gesperrt wird und an einen anderen Nutzer vergeben werden kann.
5. Download-Gutscheine können für die Bezahlung von Verzeichniseinträgen nicht eingesetzt werden.
   
   

§ 6 Rücktritts- und Widerrufsmöglichkeiten

1. Ein Nutzer, der SCOOP.de als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB nutzt, kann seine Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen gegenüber der
   IWW Institut für Wirtschaftspublizistik GmbH & Co. KG
   Geschäftsbereich SCOOP.de
   Aspastrasse 24
   59394 Nordkirchen
   Fax: 02596 922-77
   E-Mail: info@scoop.de
   widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, aber nicht vor dem Vertragsabschluss. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an SCOOP.de zurückgewähren, muss er SCOOP.de insoweit ggf. Wertersatz leisten.
3. Das Widerrufsrecht gemäß Abs. 1 erlischt, wenn die Ausführung der Dienstleistung durch den Nutzer vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst veranlasst wurde. Ein Veranlassen der Ausführung der Dienstleistung ist spätestens mit dem Beginn der Laufzeit des Verzeichniseintrags gegeben.
   
   

§ 7 Haftung

1. Für die Haftung gelten die Regelungen der AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze (§ 17).
2. Für die eingestellten Profile ist der Nutzer alleine verantwortlich. SCOOP.de macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Dies gilt auch dann, wenn die Eingabe des Profils ausnahmsweise auf Veranlassung des Nutzers durch SCOOP.de erfolgt.
   
   

§ 8 Nutzungsrechte, Freistellung

1. Mit dem Einstellen der jeweiligen Inhalte räumt der Nutzer SCOOP.de an diesen Inhalten das zeitlich und räumlich unbeschränkte einfache Recht ein, die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen und zum Abruf zur Verfügung zu stellen sowie online und offline zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu archivieren, in Datenbanken aufzunehmen und unter Beachtung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt unentgeltlich und unwiderruflich. SCOOP.de nimmt die Rechteübertragung an. § 14 Abs. 2 und 3 AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze gelten entsprechend.
2. Der Nutzer stellt SCOOP.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber SCOOP.de geltend machen wegen der Verletzung ihrer Rechte im Rahmen der Nutzung des SCOOP.de-Verzeichniseintrags. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von SCOOP.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Die Freistellung gilt auch für sonstige Ansprüche und Kosten, die SCOOP.de wegen den von dem Nutzer eingestellten Inhalten entstehen (z. B. Kosten von wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten).
   
   

§ 9 Sperrungs- und Löschungsbefugnisse

1. Ist das Konto eines Nutzers auf Grund von § 16 Abs. 1 AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze gesperrt, wird der Verzeichniseintrag nicht mehr angezeigt.
2. SCOOP.de ist berechtigt, den Verzeichniseintrag des Nutzers zu sperren oder zu löschen, so dass dieser in dem gebuchten Verzeichnisplatz nicht mehr angezeigt wird, wenn
   a. eine Grund gemäß § 16 Abs. 2 a) – h) vorliegt,
   b. der Nutzer sich in Zahlungsverzug befindet,
   c. wiederholte Beschwerden anderer Nutzer vorliegen und die Maßnahme zur Wahrung der Interessen anderer Nutzer geboten ist.
3. § 16 Abs. 3 bis 6 AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze gelten entsprechend.
   
   

§ 10 Datenspeicherung und -nutzung

1. Alle Daten der gebuchten Verzeichnisplätze sind für den Nutzer und SCOOP.de auch nach Ablauf der gebuchten Online-Zeit in der MySCOOP.de-Funktionalität Verzeichniseintrag abrufbar. Der Nutzer hat die Möglichkeit, Daten über nicht mehr aktuelle Verzeichnisplätze zu löschen.
2. Der Verzeichniseintrag bleibt auch nach Ablauf der gebuchten Veröffentlichungszeit bei SCOOP.de gespeichert. Die Löschung erfolgt durch den Nutzer selbst durch Ausübung der entsprechenden Funktionalität in MySCOOP.de.
3. SCOOP.de nutzt die Daten über die Verzeichnisplätze nur zu den vertraglichen Zwecken einschließlich der Abrechnungszwecke.
4. Für den Umgang mit den Nutzerdaten gelten im übrigen § 15 AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze sowie die Allgemeinen Hinweise zum Umgang mit Ihren Daten.
     
   

§ 11 Weitere Regelungen

1. §§ 1, 15 und 20 der AGB für die Nutzung der SCOOP.de-Marktplätze gelten entsprechend.
   
2. Leistungen, die von SCOOP.de im Einzelfall aus Kulanz unentgeltlich erbracht werden, begründen keinen Anspruch auf weitere derartige Leistungen.