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Altersvorsorge/Kapitalanlage
Erzielen Sie ausländische Kapitalerträge, kann es sein, dass Sie bald unangenehme Post von Ihrer Bank oder vom Finanzamt erhalten. Es geht um die Steueranrechnung ausländischer Quellensteuer aus spanischen und norwegischen Dividenden, die deutsche Banken 2009 (!) vorgenommen haben. Diese Steueranrechnung für 2009 fällt nachträglich weg. Nachzahlungen sind also programmiert. (Beitrag aus „WISO SteuerBrief“ -Ausgabe 5/2012-)...
Recht
Die Bonusvergütung ist inzwischen regelmäßiger Bestandteil von Chefarztverträgen – aber auch von Verträgen mit nachgeordneten Ärzten. Sie basiert auf der Erreichung jährlich zu vereinbarender Ziele. Nicht immer sind die Ziele aber explizit in einer Zielvereinbarung vereinbart worden, etwa weil keine Gespräche darüber geführt wurden oder weil zwischen dem Krankenhausträger und dem Arzt keine Einigung zustande kam. Dann stellt sich die Frage, ob dies dazu führt, dass die Bonuszahlung entfällt.(Beitrag aus „Chefärzte Brief“ -Ausgabe 2/2012-)...
Steuern/Buchhaltung
Öffentliche Arbeitgeber müssen Schwerbehinderte, die sich auf eine Stelle bewerben, zum Vorstellungsgespräch einladen. Unterbleibt eine Einladung, ist dies laut Bundesarbeitsgericht ein Indiz dafür, dass der Bewerber wegen seiner Behinderung benachteiligt wurde. Als Folge drohen dem Arbeitgeber Entschädigungszahlungen. Er kann die Vermutung der Benachteiligung jedoch widerlegen, wenn er Tatsachen beweisen kann, dass für die Nichteinladung andere Gründe als die Schwerbehinderung wie z.B. fehlende fachliche Eignung ausschlaggebend waren....
Praxisführung/Marketing/Strategie
Die Rechtsprechung geht davon aus, dass keine überzogenen Anforderungen an die Begründung einer Schwellenwertüberschreitung zu stellen sind. Allerdings muss die Begründung so gestaltet sein, dass sie die Überschreitung auch nachvollziehbar rechtfertigt. In diesem Beitrag werden die Punkte zu Schwellenüberschreitungen durch die Rechtsprechung klargestellt.(Beitrag aus „Abrechnung aktuell Ärzte“ -Ausgabe 4/2012-)...
Recht
Der Steuerpflichtige muss seine Datenverarbeitung so gestalten, dass er sowohl seinen steuerrechtlichen Verpflichtungen aus der Abgabenordnung als auch seiner beruflichen Verschwiegenheitspflicht nachkommen kann. Eine mangelnde organisatorische Trennung schließt den Datenzugriff der Finanzbehörde nicht aus. So das Urteil des Finanzgerichts (FG) Baden-Württemberg vom 16. November 2011 (Az: 4 K 4819/08). Der Fall Im Rahmen einer Außenprüfung bei einer Klinik machte die Finanzbehörde von der Möglichkeit des digitalen Zugriffs gemäß § 147 Abs. 6 der Abgabenordnung (AO) Gebrauch. Sie ba...
Steuern/Buchhaltung
In zwei Urteilen hatte der BFH (21.3.07, V R 28/04 und 24.1.08, V R 3/05) konstatiert, das deutsche Umsatzsteuerrecht setze mit § 4 Nr. 21 UStG die EG-rechtlichen Steuerbefreiungsvorgaben für Bildungsleistungen nicht ordnungsgemäß in nationales Recht um, was Bildungsunternehmern in zahlreichen finanzgerichtlichen Verfahren ermöglichte, sich unmittelbar auf das EG-Recht zu berufen. Diese BFH-Kritik greift der Referentenentwurf für ein Jahressteuergesetz 2013 vom 5.3.12 auf und schlägt eine vollständige Neufassung der Regelungen vor.(Beitrag aus „Praxis Freiberufler-Beratung“ -Ausgabe 5/2012-)...
Steuern/Buchhaltung
Wer Krankheitskosten gegenüber dem Fiskus als außergewöhnliche Belastungen ansetzen will, muss sie vorher auch seiner Krankenkasse in Rechnung stellen. Denn werden die Kosten nicht gegenüber der Kasse geltend gemacht, nur um sich den Anspruch auf Beitragsrückerstattung zu erhalten, können diese finanziellen Belastungen nicht auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden. Den Krankheitskosten fehle in diesem Fall der zwangsläufige Charakter, der für die Geltendmachung von außergewöhnlichen Belastungen nötig sei....
Praxisführung/Marketing/Strategie
InfektionsschutzSeit 1. April 2012 gelten die im EBM neu enthaltenen Gebührenziffern zur MRSA-Diagnostik und -Behandlung (86770 ff.). Uns erreichten einige Anfragen, wie die im EBM enthaltenen Ziffern im Rahmen der Privatabrechnung in GOÄ-Ziffern umsetzbar sind. Hierauf geht der Autor in diesem Beitrag ein.(Beitrag aus „Abrechnung aktuell Ärzte“ -Ausgabe 4/2012-)...
Praxisführung/Marketing/Strategie
Versicherte haben seit Jahresbeginn gegebenenfalls einen gesetzlichen Anspruch auf die Anwendung nicht zugelassener Behandlungsmethoden beziehungsweise die Verordnung nicht zugelassener Arzneimittel (Off-Label-Use). Wir sagen Ihnen, wie Sie hierbei vorgehen sollten. Voraussetzung ist eine Genehmigung durch die Krankenkasse. Sofern ein Patient für einen solchen Antrag in Frage kommt, kann Ärzten folgende Vorgehensweise empfohlen werden: Ärzte sollten dem Patienten unter Angabe von Diagnose, bisherigen Therapien, Begleiterkrankungen sowie weiteren erforderlichen Angaben eine formlose medizinische Begründung zur Erfor...
